Geschenkt ist geschenkt …

© K.-U. Häßler fotolia

© K.-U. Häßler fotolia

… wiederholen ist gestohlen.

Emil schenkt Josef ein Comic-Heft. Typisch für die Schenkung ist, dass der Schenker (Emil) nichts für das Geschenk (das Comic-Heft) erhält. Bekommt man etwas geschenkt, kann man diesen Gegenstand grundsätzlich behalten, auch wenn der Schenker es sich später anders überlegt. Zu Ausnahmen siehe am Ende.

Es gibt zwei Formen der Schenkung: die Handschenkung und das Schenkungsversprechen. Die Handschenkung ist ein Vertrag und dieser Vertrag ist formlos wirksam. Wenn Emil also Josef das Heft sofort gibt und sagt, dass er es ihm schenken wolle, ist das eine Handschenkung.

Allerdings kommt es für die Wirksamkeit der Schenkung darauf an, ob Emil schon voll geschäftsfähig, das heißt volljährig  ist. Sonst müssen seine Eltern zustimmen. Für Josef handelt es sich hingegen um ein rechtlich vorteilhaftes Geschäft, denn er erhält Eigentum ohne etwas dafür tun oder zahlen zu müssen. Wenn er beschränkt geschäftsfähig (mindestens 7 Jahre alt) ist, braucht er keine Einwilligung der Eltern.

Soll die Zuwendung hingegen erst später erfolgen, muss das Schenkungsversprechen von einem Notar beurkundet werden. Zum Beispiel, wenn der Onkel Emil verspricht, ihm seinen Hund zu schenken. Der Schenker (Onkel) soll sich durch den Formzwang bewusst darüber werden, dass er einen Vermögensgegenstand ohne Gegenleistung hergibt. Er soll nicht übereilt handeln, sondern hinreichend gewarnt sein. Übergibt der Schenker (Onkel) den Gegenstand bereits vor der notariellen Beurkundung seines Schenkungsversprechens, ist der Vertrag trotzdem wirksam und der Beschenkte (Emil) darf den Gegenstand behalten. Ob die Eltern von Emil bei dieser Übereignung eines Tieres (die ja mindestens wirtschaftliche Nachteile – Futter, Tierarztkosten u.s.w. – mit sich bringt) einverstanden sein müssen, da sind sich die Juristen nicht einig. Dem Schenker ist in diesem Fall spätestens bei der Übergabe des Gegenstandes klar, dass er diesen verliert. Daher ist die besondere Form des Schenkungsversprechens als „Warnung“ nicht mehr nötig.

Der Schenker wird durch einige Vorschriften im Gesetz geschützt. Zum Beispiel bei einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Schenkers kann er den Gegenstand zurück verlangen. Er soll bei einer „Verarmung“ geschützt sein und nicht unter seiner Großzügigkeit leiden. In besonderen Fällen kann der Schenker die Schenkung auch widerrufen. Dies setzt voraus, dass dem Beschenkten eine schwere Verfehlung gegenüber dem Schenker vorzuwerfen ist, die deutlich einen Mangel an Dankbarkeit erkennen lässt.