Hüter der Verfassung

GrundgesetzEs gibt „normale“ Gerichte und es gibt ein ganz besonderes Gericht in Deutschland: das Bundesverfassungs-gericht. Vielleicht ist es sogar das mächtigste Gericht der Welt. Die Entscheidungen dieses Gerichts haben immer etwas mit dem Grundgesetz, unserer Verfassung, zu tun. Die Richter sollen darüber wachen, dass die Verfassung eingehalten wird, weshalb man sie auch die „Hüter der Verfassung“ nennt. Sie sind zusammen, also als Gericht, ein Verfassungsorgan, besonders wichtig für unseren Staat.

Das Bundesverfassungsgericht kann die Regierung und das Parlament kontrollieren, es hat dadurch eine große politische Bedeutung. Es entscheidet, ob „einfache“ Gesetze gegen das höchste Gesetz, das Grundgesetz verstoßen.

Im Grundgesetz sind die Streitigkeiten aufgelistet, in denen das Bundesverfassungsgericht zu entschieden hat, zum Beispiel wenn umstritten ist, wie das Grundgesetz zu verstehen ist. Oder wenn der Bund (Deutschland insgesamt) und die Bundesländer (z.B. Bayern) sich über wichtige Dinge streiten; oder wenn eine Partei verboten werden soll. Auch einzelne Bürger dürfen vor dem BVerfG klagen, das nennt man dann Verfassungsbeschwerde. Voraussetzung ist allerdings, dass sie in ihren Grundrechten verletzt wurden und vorher alle anderen möglichen Gerichte angerufen haben. Deshalb ist es gar nicht einfach, mit so einer Beschwerde Erfolg zu haben.

Es gibt viele berühmte Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die die politische oder gesellschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland beeinflusst haben. Zum Beispiel wurden früher Frauen von den Gesetzen schlechter gestellt als Männer. Und nichteheliche Kinder hatten nicht die gleichen Rechte, wie Kinder, deren Eltern verheiratet waren. In beiden Fällen hat das Gericht die Gleichstellung sehr gefördert.