Was ist ein Gesetz?

Spielregeln

© Dirk Reschke-Wittko

Gesetze sind für das menschliche Zusammenleben erforderliche Regeln. Sie können etwas erlauben, anordnen, frei-stellen oder verbieten. Gesetze sind sehr wichtig. Gäbe es zum Beispiel keine Gesetze für den Straßenverkehr, wäre dieser chaotisch bis unmöglich.

Die einzelnen Abschnitte in einem Gesetz heißen Paragraphen (§§) oder Artikel.

Das Recht besteht aber nicht nur aus Gesetzen, sondern auch aus Erklärungen (Kommentierungen) und Gerichtsentscheidungen. Juristen sind also für das Recht auch wichtig, denn es ist nicht möglich, vollständige Gesetze zu machen, also solche, die für jeden möglichen Fall die Lösung enthalten. Würde man das versuchen, wären die Gesetze noch viel länger und unübersichtlicher und trotzdem würden noch Situationen auftreten, für die das Gesetz keine Vorschrift hat. Man kann einfach nicht alles vorhersehen, worüber Menschen sich streiten.

Gesetze werden von einem Gesetzgeber gemacht. In Deutschland – wie in allen Demokratien –  sind die Volksvertretungen die Gesetzgeber. Über die Wahlen kann jeder Erwachsene mitbestimmen, welche Gesetze gemacht werden sollen. Man muss die Partei wählen, die verspricht, bestimmte Gesetze zu machen. Wenn die Partei dann eine Mehrheit hat, kann sie ihre Versprechen umsetzen.

Gerichte sind an die Gesetze gebunden und dürfen in ihren Entscheidungen nicht davon abweichen. Sie können aber das Recht fortbilden, wenn das Gesetz keine Lösung für den konkreten Fall hat. Wenn das Gesetz sich als falsch oder unpassend erweist, darf der Richter es nicht einfach beiseite tun. Nur das Bundesverfassungsgericht, das höchste deutsche Gericht, darf über die Wirksamkeit eines Gesetzes entscheiden. Für Änderungen muss der Gesetzgeber tätig werden.

Anders als Spielregeln, Bräuche und Sitten wird die Einhaltung der Gesetze durch den Staat (die Gerichte) überwacht.

Die wichtigsten deutschen Gesetze sind das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) das Strafgesetzbuch (StGB) und vor allem das Grundgesetz. Diese und weitere Gesetze findet man auch im Internet.